Allgemeine Geschäftsbedingungen
Entwurf als Ausgangsbasis – bitte vor dem Livegang rechtlich prüfen und an die individuellen Vereinbarungen anpassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Interior-Design- und Innenarchitektur-Leistungen zwischen Anna-Marie Blankenburg, Interior Design Hometothesoul, Eurotec-Ring 15, 47445 Moers (nachfolgend „Auftragnehmerin“), und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung beschriebenen Leistungen, etwa Beratung, Raum- und Gestaltungskonzepte, Material- und Farbkonzepte, 3D-Visualisierungen sowie auf Wunsch die Begleitung der Umsetzung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend. Ein Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Leistungsausführung zustande. Anfragen über das Kontaktformular bzw. den Projekt-Fragebogen sind unverbindlich und stellen noch keinen Vertragsabschluss dar.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Maße und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der individuellen Vereinbarung (Pauschal-, Stunden- oder Honorarsatz). Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.
§ 6 Termine und Fristen
Genannte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Ereignisse höherer Gewalt sowie vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen verlängern Fristen angemessen.
§ 7 Nutzungsrechte und Urheberrecht
Entwürfe, Konzepte, Pläne und Visualisierungen sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung das Recht zur Nutzung der Arbeitsergebnisse für den vertraglich vereinbarten Zweck. Eine darüber hinausgehende Verwendung, Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung der Auftragnehmerin.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu. Über die Einzelheiten wird im Rahmen des Vertragsschlusses gesondert in Form einer Widerrufsbelehrung informiert.
§ 9 Haftung
Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.